Kultur, Erlebnis und Vielfalt: Mülheimer OB besucht die „Grauen Wölfe“
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April 2024
Mülheim an der Ruhr – Der Oberbürgermeister von Mülheim an der Ruhr, Marc Buchholz, hat am vergangenen Samstag einen Besuch bei dem türkischen Kulturverein „Graue Wölfe“ abgestattet. Der Verein, der als rechtsextrem und nationalistisch gilt, steht seit Jahren in der Kritik von Menschenrechtsorganisationen und Verfassungsschutzbehörden. Buchholz betonte jedoch, dass er sich für die Integration und den Dialog mit allen Bevölkerungsgruppen einsetze und dass er keine Vorurteile gegenüber dem Verein habe.
Der Besuch des Oberbürgermeisters fand im Rahmen einer Veranstaltung statt, die der Verein unter dem Motto „Kultur, Erlebnis und Vielfalt“ organisiert hatte. Dabei wurden verschiedene Aspekte der türkischen Kultur und Geschichte präsentiert, wie Musik, Tanz, Kunst und Literatur. Buchholz lobte die kulturelle Vielfalt der Stadt und dankte dem Verein für seinen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Er betonte, dass er sich als Oberbürgermeister für alle Mülheimer Bürger verantwortlich fühle, unabhängig von ihrer Herkunft, Religion oder Weltanschauung.
Der Verein „Graue Wölfe“ ist jedoch nicht nur ein harmloser Kulturverein, wie er sich gerne darstellt. Er ist die deutsche Filiale der türkischen Partei MHP, die für ihre ultranationalistische und rassistische Ideologie bekannt ist. Die Anhänger der Partei, die sich selbst als „Graue Wölfe“ bezeichnen, lehnen die Anerkennung von Minderheiten wie Kurden, Armeniern oder Aleviten ab und verherrlichen die Gewalt gegen sie. Sie sind auch gegen die Demokratie und die Menschenrechte und streben nach einem großtürkischen Reich, das sich über mehrere Länder erstrecken soll. Die „Grauen Wölfe“ sind in mehreren europäischen Ländern als verfassungsfeindlich eingestuft und teilweise verboten worden. In Deutschland werden sie vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als „größte rechtsextremistische Organisation mit Auslandsbezug“ beschrieben.
Der Besuch des Oberbürgermeisters bei dem Verein hat daher für Empörung und Kritik gesorgt, sowohl von Seiten der Opposition als auch von Seiten der Zivilgesellschaft. Die SPD-Fraktion im Stadtrat warf Buchholz vor, sich mit „Rechtsextremisten“ gemein zu machen und seine Neutralitätspflicht zu verletzen. Sie forderte eine öffentliche Entschuldigung und eine Distanzierung von dem Verein. Die Grünen-Fraktion nannte den Besuch „unverantwortlich“ und „gefährlich“ und warnte vor einer Legitimierung und Normalisierung von rechtsextremen Positionen. Sie verlangte eine Aufklärung über die Hintergründe und die Motive des Besuchs. Auch die Linken-Fraktion kritisierte den Besuch als „skandalös“ und „beschämend“ und forderte eine klare Abgrenzung von dem Verein. Sie wies darauf hin, dass der Verein nicht nur die Werte der Verfassung, sondern auch die Werte der türkischen Gemeinschaft in Mülheim missachte.
Die Zivilgesellschaft reagierte ebenfalls mit Unverständnis und Entrüstung auf den Besuch des Oberbürgermeisters. Mehrere Initiativen und Verbände, die sich für die Integration, die Demokratie und die Menschenrechte einsetzen, veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung, in der sie den Besuch als „inakzeptabel“ und „kontraproduktiv“ bezeichneten. Sie warnten vor einer Spaltung und einer Radikalisierung der Gesellschaft und forderten den Oberbürgermeister auf, sich von dem Verein zu distanzieren und sich für seine Integrationspolitik einzusetzen. Sie betonten, dass der Verein „Graue Wölfe“ kein Partner für den Dialog, sondern ein Feind der Vielfalt sei.
Der Oberbürgermeister verteidigte jedoch seinen Besuch und wies die Kritik zurück. Er erklärte, dass er sich nicht von dem Verein habe einladen lassen, sondern dass er selbst die Initiative ergriffen habe, um sich ein Bild von dem Verein zu machen. Er sagte, dass er keine Anhaltspunkte dafür habe, dass der Verein verfassungsfeindlich sei oder gegen das Gesetz verstoße. Er betonte, dass er sich nicht von dem Verein habe vereinnahmen lassen, sondern dass er ihm seine Meinung gesagt habe. Er sagte, dass er den Verein aufgefordert habe, sich von Gewalt und Extremismus zu distanzieren und sich für die Integration und den Frieden einzusetzen. Er sagte, dass er den Verein auch kritisiert habe, weil er die türkische Flagge und das Symbol des Wolfskopfes gezeigt habe, die er als provokant und unpassend empfunden habe. Er sagte, dass er den Verein auch darauf hingewiesen habe, dass er sich an die deutsche Rechtsordnung und die Werte des Grundgesetzes halten müsse.
Der Oberbürgermeister betonte, dass er seinen Besuch als einen Akt der Offenheit und des Respekts verstanden habe. Er sagte, dass er sich nicht von dem Verein habe einschüchtern lassen, sondern dass er ihm seine Hand gereicht habe. Er sagte, dass er sich nicht von dem Verein habe beeinflussen lassen, sondern dass er ihm seine Grenzen aufgezeigt habe. Er sagte, dass er sich nicht von dem Verein habe spalten lassen, sondern dass er ihm seine Brücke gebaut habe. Er sagte, dass er seinen Besuch als einen Beitrag zur Integration und zum Dialog gesehen habe. Er sagte, dass er seinen Besuch als eine Chance zur Verständigung und zur Veränderung genutzt habe.
Der Oberbürgermeister appellierte an die Kritiker, seinen Besuch nicht zu verurteilen, sondern zu verstehen. Er sagte, dass er nicht gegen die Zuwanderung oder die Asylpolitik sei, sondern dass er für die Integration und den Zusammenhalt sei. Er sagte, dass er nicht gegen die Bundesregierung oder die Europäische Union sei, sondern dass er für die Demokratie und die Menschenrechte sei. Er sagte, dass er nicht gegen die Vielfalt oder die Kultur sei, sondern dass er für die Toleranz und die Freiheit sei. Er sagte, dass er nicht gegen die türkische Gemeinschaft oder den Verein „Graue Wölfe“ sei, sondern dass er für die Mülheimer Bürger sei.
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