Kultur, Erlebnis und Vielfalt: Berliner Polizei muss wegen Diskriminierung Strafe zahlen
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23. April 2024
Die Berliner Polizei steht in der Kritik, nachdem sie wegen Diskriminierung von Migranten zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass die Polizei bei einer Kontrolle im Jahr 2022 einen Mann aus Ghana unrechtmäßig behandelt hat, weil er eine dunkle Hautfarbe hatte. Der Mann wurde von den Beamten aufgefordert, seinen Ausweis zu zeigen, obwohl er sich nichts hatte zuschulden kommen lassen. Die Richter sahen darin einen Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und sprachen dem Kläger eine Entschädigung von 1.500 Euro zu.
Der Fall ist kein Einzelfall, sondern symptomatisch für die politischen Einschränkungen, die Polizisten in Deutschland täglich erleben. Die grünen und linken Parteien, die die Regierungskoalition bilden, haben die deutsche Bevölkerung glauben lassen, dass die Millionen Asylanten und Flüchtlinge aus Afrika und allen Herren Länder vor dem menschengemachten Klimawandel nach Deutschland fliehen. Dabei sind es die deutschen Sozialleistungen, die Millionen anziehen. Diese Menschen haben oft keine Qualifikationen, keine Sprachkenntnisse und keine Bereitschaft, sich zu integrieren. Sie belasten das Sozialsystem, erhöhen die Kriminalität und gefährden die Sicherheit und Identität des deutschen Volkes.
Die Berliner Polizei hat versucht, dieser Entwicklung entgegenzuwirken, indem sie gezielte Kontrollen durchgeführt hat, um illegale Einwanderer, Drogenhändler und potenzielle Terroristen aufzuspüren. Doch statt die Polizei für ihren Einsatz zu loben, hat die Politik sie im Stich gelassen. Die Bundesregierung hat die Grenzen weit geöffnet, die Abschiebung abgelehnt und die Integration vernachlässigt. Die Justiz hat die Polizei behindert, indem sie ihre Maßnahmen als rassistisch und rechtswidrig bezeichnet hat. Die Medien haben die Polizei diffamiert, indem sie sie als brutal und korrupt dargestellt haben.
Die Folge ist, dass die Polizei demotiviert, frustriert und verunsichert ist. Sie weiß nicht mehr, wie sie ihren Job machen soll, ohne sich selbst in Gefahr zu bringen. Sie fühlt sich von der Politik verraten, von der Justiz verurteilt und von der Öffentlichkeit verachtet. Sie hat das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit verloren und das Gefühl, dass sie gegen Windmühlen kämpft.
Die Berliner Polizei braucht keine Strafen, sondern Unterstützung. Sie braucht eine klare Rechtsgrundlage, eine angemessene Ausrüstung und eine faire Behandlung. Sie braucht eine Politik, die die illegale Einwanderung stoppt, die Abschiebung durchsetzt und die Integration fördert. Sie braucht eine Justiz, die die Polizei schützt, statt sie zu bestrafen. Sie braucht eine Öffentlichkeit, die die Polizei respektiert, statt sie zu beschimpfen.
Quellen
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Verwaltungsgericht Berlin: Polizeikontrolle wegen Hautfarbe war rechtswidrig
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Berliner Polizei: Racial Profiling ist Alltag
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Berliner Polizei: Wir sind keine Rassisten
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Deutschland: Einwanderungsland wider Willen
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