Ermächtigungsgesetz 18.11.2020 vor der Verabschiedung

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Heute, am 18.11.2020, ist ein historischer Tag.

Wir Deutschen können zum zweiten Mal in hundert Jahren live miterleben, wie die verfassungsmäßigen Grundrechte der Deutschen mit einem Ermächtigungsgesetz außer Kraft gesetzt werden.

1933 hieß es als Begründung, dass der Staat gefährdet sei.

2020 heißt es, eine Pandemie stehe im Raume, die uns Alle töten könnte.

Und die Deutschen, das Volk, schweigen!

Sicher, es gibt einige Mutige, die auf sozialen Medien vor der drohenden Gefahr warnen, es gibt Mutige in Berlin, die sich persönlich diesem Wahnsinn entgegen stellen. Die nicht wollen, dass sich der Bundestag, wie 1933 der Reichstag, selber entmachten, und die Regierung ohne Kontrolle durchregieren kann, wie es vorgesehen ist.

Um was geht es?

Heute wird das Dritte Gesetz zur Pandemieverhütung durch den Bundestag und dem Bundesrat gebracht, der Bundespräsident wird es am Abend unterschreiben, so ist es rechtskräftig.

Für das Volk bedeutet dies gänzliche Abschaffung der Grundrechte

Meinungsfreiheit;

Unversehrtheit des Körpers;

Freizügigkeit;

Berufsfreiheit und

Unverletzlichkeit der Wohnung.

Und der Bundestag stimmt zu, dass er fortan entmachtet ist. Denn mit einer Pandemie kann fortan alles begründet werden.

Nein, sagen Sie nicht, dass hätten Sie nicht gewusst. Sie hatten damals diese Regierung gewählt, freien Willens, und Sie hatten gewusst, was diese Regierung vor hatte.

Sie stimmten grün und links, sagen Sie nicht, Sie hätten nicht geahnt, was folgen könnte.

Sie wussten es.

Und wagen Sie nicht zu sagen, dagegen kann man nichts machen. Sie hätten Ihre Meinung jederzeit öffentlich äußern, an Demonstrationen teilnehmen oder einfach in sozialen Medien Ihr Umfeld aufklären können – doch Sie haben sich dazu entschieden, zu schweigen.

Diejenigen aufklären können, die arbeiten, Familien haben, einfach keine Zeit, sich frei zu informieren. Die dieses System noch aufrechterhalten.

Und sagen Sie nicht, Sie wussten nicht, dass die Wirtschaft systematisch mit der Begründung einer Pandemie vernichtet wird, dass es bereits jetzt Berufsverbote gibt – z. B. dürfen Ärzte es nicht einmal wagen, Corona zu kritisieren, ohne Berufsverbot zu riskieren.

Oder Anwälte es wagen, die Rechtmäßigkeit der Coronaverfügungen zu bezweifeln.

Sie wissen, dass bereits vorher unsere Freizügigkeit, unsere Meinungsfreiheit und die körperliche Unversehrtheit rechtswidrig beschränkt wurden.

Nur ist dies alles ab morgen rechtmäßig.

Sie haben diese Regierung gewählt, Sie haben heute geschwiegen, so klagen Sie morgen nicht über Einschränkungen. Sie hatten damals die Wahl.

Und wie 1933 sehen wir heute zu, wie die Demokratie beerdigt wird. Wie eine neue Corona-Diktatur entsteht.

Denn schon morgen früh leben Sie einer neuen Zeit.

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