Corona-Virus: Befreiung Maskenzwang NRW möglich

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Derzeit entsteht eine “Volksgemeinschaft der Maskenträger”, Menschen, die staatlich genötigt werden, am Ende einer (Fake)-Pandemie zu ihrem “Schutz” und dem “Schutz” der Anderen vor einem Virus Masken zu tragen. Man kann über den Sinn und den Unsinn dieser staatlichen Zwangsmassnahmen debattieren, mich haben die “Fakten” jedoch nicht überzeugt, die zu diesem Schwachsinn vorgebracht wurden. Es gibt Studien, die vor der Gefährlichkeit dieser “Schutz”-Massnahme warnen, allerdings staatlich gänzlich ignoriert werden.

Menschen mit Atemnot

Durch die Reihen sollen alle Menschen zwingend eine Maske tragen, obwohl die Gefährlichkeit durch Sauerstoffmangel und erhöhten CO2-Anteil unter der Maske bekannt sind. Während gesunde Menschen hierbei keinerlei Probleme bekommen, sieht es im Personenkreis der chronisch Kranken mit Lungen-, Herz- und Kreislaufproblemen gänzlich anders aus; hier kann der gesundheitliche Schaden DURCH die Maske lebensgefährlich werden. Oder Personen, die unter der Einwirkung der Maskenpflicht Panik- und/oder Angststörungen erleiden.

Auch diese Personen müssen staatlich verordnet ohne Ausnahme eine Maske tragen, gesundheitliche Schwierigkeiten sind nebensächlich. So wird es jedenfalls offiziell vermeldet.

Es gibt Ausnahmen zur Maskenpflicht!

Was Ihnen allerdings nicht gesagt wird: Es gibt Ausnahmen zur Maskenpflicht. Doch Achtung: Die Ausnahmeregelungen zur bundesweiten Maskenpflicht bilden einen Flickenteppich. Je nach Bundesland, je nach Kreis oder Stadt gelten andere Ausnahmeregelungen. Sie müssen hier zwingend vor Ort schauen, wie die genaue Ausnahmeregelung bei Ihnen lauten, ich kann hier ab jetzt nur pauschal die Bedingungen nennen. Es obliegt Ihrer Pflicht, sich zu erkundigen.

Man man allerdings  generell sagen, dass Personen, die chronisch erkrankt sind, körperliche oder seelisch beeinträchtigt sind, oder Personen, die physische Erkrankungen haben, vom Tragen der Maske ausgeschlossen sind. Ein Nachweis ist hierfür nicht erforderlich, es genügt die Glaubhaftmachung einer Erkrankung.

Näheres finden Sie in der Coronaschutz-Verordnung Ihres Bundeslandes, Ihres Kreis oder Stadt. Und Achtung: Die Nachweisbedingungen einer Erkrankung können bei Ihnen vor Ort gänzlich anders sein.

Für NRW gilt der § 12a CoronaSVO 04.05.2020, der besagt: 

[…]”Dies gilt nicht für Kinder bis zum Schuleintritt und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können.”[…]

In NRW ist die Durchsetzung der Maskenpflicht Sache der örtlichen Ordnungsämter. Für Düsseldorf gilt:

[…] Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können, sind nach Paragraf 12a Absatz 2 Satz 2 CoronaSchVO von der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung befreit. 

Zu den medizinischen Gründen zählen sämtliche gesundheitlichen oder körperlichen Einschränkungen, die das Tragen oder auch das Anlegen einesMund-Nase-Schutzes erheblich erschweren oder unmöglich machen.

Die medizinischen Gründe müssen für Verantwortliche in Verkaufsstellen oder im ÖPNV oder auch gegenüber den Vollzugspersonen (Ordnungsämter oder Polizei) plausibel dargelegt werden. Oft werden sie ja auch unmittelbar erkennbar sein. Ein Nachweis ist zunächst grundsätzlich nicht erforderlich. Nur wenn die Kontrollpersonen den Eindruck gewinnen, dass die medizinische Begründung eine reine Schutzbehauptung ist, können sie im Einzelfall einen Nachweis verlangen….]

Das bedeutet, Sie dürfen Läden oder die örtlichen Busse und Bahnen auch ohne Mundschutz betreten, wenn Sie eine chronische Erkrankung haben, ohne dies zunächst durch einen Nachweis zu belegen; es genügt hier Ihre Glaubhaftmachung. Erst beim näheren Nachfragen müssen Sie Ihre Ausführung glaubhaft belegen können.

Bitte beachten Sie: Können Sie eine chronische Erkrankung etc. bei einer Kontrolle durch Polizei oder Ordnungsamt nicht durch geeignete Belege nachweisen, riskieren Sie eine empfindliche Strafe.

Sie müssen einen geeigneten Nachweis Ihrer Erkrankung am Besten mit sich führen.

Ladenverbot ohne Maske

Diese Ausnahmeregeln sind den meisten Menschen nicht bekannt, da die staatliche Propaganda es unterlässt, hierüber aufzuklären. Daher wissen auch einige Verkäufer nichts von den Ausnahmebedingungen. So kann es Ihnen passieren, dass Ihnen der Zugang zum Geschäft ohne Maske verweigert wird. Bedenken Sie bitte, dass dieser Ladenverbot rechtens ist! Missachten Sie das Verbot, den Laden ohne Maske zu betreten, handelt es sich Hausfriedensbruch.

Setzen Sie sich daher vorher mit Ihrem Händler in Verbindung, weisen Sie auf die Ausnahmebedingungen zur Maskenpflicht hin und erfragen Sie seine Bedingungen. 

REWE z. B. lässt es zu, die Läden ohne Maske zu betreten, wenn Sie eine Ausnahmebedingung belegen können. Allerdings kann es dennoch örtlich geschehen, dass der REWE-Marktverantwortliche nichts von der Zentral-Politik zur Ausnahme von der Maskenpflicht weiss.

Daher: Bevor Sie ohne Maske auftreten, erkundigen Sie sich vorher genaustens über die örtlichen Bedingungen der Stadt und der Händler, bevor Sie sich Ärger und Stress einhandeln.

 

https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/200501_fassung_coronaschvo_ab_04.05.2020.pdf

Jeweils abgerufen am 06.05.2020 um 17.00 h

 

Rechtlicher Hinweis: Dieser Artikel stellt keine rechtliche Beratung da. Der Inhalt gibt meine persönliche Meinung zum Thema wieder. Haftung für den Inhalt ausgeschlossen. Es obliegt Ihrer eigenen Verantwortung, sich diesbezüglich vor Ort kundig zu machen.

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